Zur Motion "zeitgemässes Abstellplatzreglement" in Frauenfeld

Vorschriften behindern Erneuerung und innere Verdichtung

Die Fraktion FDP hat sich eingehend über Sinn und Zweck der Motion betreffend "zeitgemässes Abstellplatzreglement" unterhalten. Die Fraktion kann nicht nachvollziehen, wieso Stadt- und Gemeinderat mit einer Motion beschäftigt werden, wenn schon zum Zeitpunkt der Einreichung der Motion klar war, dass der Stadtrat mit der Überarbeitung des Abstellplatzreglements beschäftigt ist. Dieses Vorgehen bindet wertvolle Ressourcen und verursacht Kosten. Die Fraktion FDP anerkennt zwar die Notwendigkeit der Überarbeitung, sieht jedoch keinen Grund die Motion für erheblich zu erklären, da die Arbeiten seitens Stadtrat bereits gestartet wurden. In der Motion werden Forderungen für das zu revidierende Abstellplatzreglement aufgestellt, welche aus Sicht unserer Fraktion zu weit gehen. Wir sind der Meinung, dass im revidierten Reglement möglichst wenig Einschränkungen und Vorschriften betreffend Abstellplätzen gemacht werden sollen. Der Grundeigentümer wird selbst bestrebt sein etwas zu erstellen, das auch genügend Bewohner bzw. Käufer findet. Wenn die Einschränkungen zu gross sind, gehen wir davon aus, dass dies dazu führen wird, dass sinnvolle Ersatzbauten bzw. Komplettsanierungen nicht realisiert werden, sondern ein bestehendes Objekt sanft saniert wird. Somit erfolgt keine gewünschte Verdichtung nach innen. Die FDP Fraktion fordert, dass im revidierten Reglement keine Maximalvorschriften über Abstellplätze festgeschrieben werden, sondern, dass hier der Markt spielen soll. Bei Mietwohnungen ist es eher so, dass weniger Parkplätze benötigt werden, vor allem an zentrumsnahen Lagen. Bei Eigentumswohnungen und Einfamilienhäusern ist der Bedarf von Abstellplätzen in der Regel höher, da Bauherren und Käufer verhindern wollen, dass sie später zu wenig Parkraum haben. Ein Problem stellen oft auch Obergrenzen bei Besucherparkplätzen dar. Wenn eine Bauherrschaft auch noch möchte, darf sie nicht mehr Plätze realisieren als reglementarisch vorgesehen. Dies ist stossend, da in gewissen Fällen klar ist, dass ein höherer Bedarf an Abstellplätzen besteht. Wenn die Vorgaben für Abstellplätze zu einschränkend sind, dann wird dies einen Standortnachteil für Frauenfeld zur Folge haben. Aus unserer Sicht ist es begrüssenswert, wenn auf privatem Grund genügend Abstellplätze realisiert werden dürfen, statt dass Quartierstrassen mit Fahrzeugen zu parkiert werden und so die Durchfahrt erschwert wird und die Verkehrssicherheit eingeschränkt wird.