Geschätzte Parteimitglieder, werte Sympathisantinnen und Sympathisanten
An der Mitgliederversammlung vom vergangenen Donnerstag wurden die Anwesenden von Kantonsrat Markus Bürgi über die Inhalte des Positionspapiers der FDP Thurgau betreffend "Zukunftsfähigen Gemeinde- und Schulstrukturen für den Thurgau" orientiert. Dass die aktuellen Strukturen den heutigen und künftigen Anforderungen nicht mehr gerecht werden zeigt sich unterschiedlichsten Bereichen. 80 politische Gemeinden, 87 Schulgemeinden und 88 Energieversorgungsunternehmen stehen einer schnelleren Welt, komplexeren Themen und erhöhten Anforderungen der Bevölkerung gegenüber. In seinen Ausführungen zeigte Markus Bürgi auf, wie die heutige Situation sich darstellt. Als aktiver Gemeindepräsident kennt er sehr direkt die Erwartungen der Bevölkerung an eine moderne, bürgernahe und schnell arbeitende Verwaltung und auf der andern Seite den Druck auf die Verwaltung in Bezug auf Fachkräftemangel, immer komplexer werdenden Geschäfte und den finanziellen Druck. Die FDP.Die Liberalen Thurgau verfolgt die Vision, die Anzahl Gemeindetypen von derzeit fünf (Politische Gemeinden, Einheitsgemeinden [Politische Gemeinden mit einer Schulkommission], Primarschulgemeinden, Sekundarschulgemeinden und Volksschulgemeinden) auf drei (Politische Gemeinden, Einheitsgemeinden, Volkschulgemeinden) zu reduzieren.
Diese Vision soll durch die Zusammenführung und Konsolidierung Politischer Gemeinden sowie durch die Zusammenschlüsse von Primar- und Sekundarschulgemeinden zu Volksschulgemeinden oder die Bildung von Einheitsgemeinden erreicht werden. Dadurch können professionellere Strukturen geschaffen werden, welche die Gemeindeautonomie stärken und den Föderalismus nachhaltig sichern.
Konkret fordert die FDP.Die Liberalen Thurgau, dass die Anzahl Politischer Gemeinden bis ins Jahr 2040 um einen Drittel reduziert wird. Ebenso sollen bis 2040 im ganzen Kanton Volksschulgemeinden oder Einheitsgemeinden anstelle der heutigen Primar- und Sekundarschulgemeinden eingeführt werden. Das ganze soll mit einem Anreizsystem mit Zuschüssen zum Ausgleich steuerlicher Unterschiede unterstützt werden.
Kantonsrat Markus Bürgi konnte mit seinen Ausführungen die Herausforderung und die Vorteile einer solchen Reorganisation aufzeigen und forderte die Anwesenden auf, sich in ihren Bereichen zu Gunsten dieser Vision zu engagieren.
2x JA zu den Schulbudgets und Hinnen in die Schulbehörde
Im zweiten Teil wurden die Schulbudgets durch den Schulpräsidenten Andreas Wirth und die stellvertretende Finanzchefin der Schulen Frauenfeld, Frau Deborah Schäfli erläutert. Grundsätzlich blicken beide auf ein geplant ruhiges 2026 voraus. Aufgrund der höheren Steuereinnahmen 2025 kann der Steuerfuss bei der Primarschule um 2% reduziert werden ohne dass auf Nötiges im Schulbetrieb und den Infrastrukturen verzichtet werden muss. Bei der Sekundarschule bleibt der Steuerfuss unangetastet. Nachdem in den letzten Jahren grössere Bauprojekte anstanden wird es in diesem Bereich ruhiger. Wie erwähnt, zwei unspektakuläre Budgets die die Anwesenden wohlwollend zur Kenntnis nahmen. Die Versammlung hat beide Budgets einstimmig zur Annahme empfohlen und damit die JA Parole beschlossen.
Für die Ersatzwahl in die Primarschulbehörde hat sich die Versammlung für Andreas Hinnen (EVP) entschieden. Hinnen bringt das nötige Knowhow und die Verbundenheit zu Frauenfeld mit und verspricht auch aus beruflicher Sicht Mehrwert in die Schulbehörde zu bringen.