...aber nicht aus zusätzlichen Töpfen finanziert

Die geplante Museumsentwicklung mit den Standorten Arbon, Frauenfeld und Ittingen ist wichtig, muss aber aus dem ordentlichen Finanzhaushalt finanziert werden. Vorfinanzierungen und Rückstellungen in Generationenprojekte, die von der Stimmbevölkerung noch nicht gutgeheissen oder nicht im Rechnungsjahr entstanden sind, lehnt die FDP-Fraktion ab. Konsequenterweise lehnt sie deshalb die entsprechenden Vorschläge der Regierung zur Verwendung der 131.7 Millionen Franken Überschuss aus der Staatsrechnung ab und unterstützt einstimmig den Gewinnverwendungsantrag der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK).

Zum Leben, Arbeiten und Wohnen

Modern, dynamisch und attraktiv: Qualität ist reichlich vorhanden. Der Thurgau muss seine Qualitäten jedoch besser verkaufen, darüber waren sich die Referierenden und Podiumsgäste an der Mitgliederversammlung der FDP Thurgau im BZT in Frauenfeld einig. Neben dem Fokusthema «Zukunft Thurgau» wählten die Freisinnigen Rebecca D’Antuono aus Horn neu in die kantonale Parteileitung.

Abhängigkeiten zeitnah verringern und mehr Spielraum in ausserordentlichen Lagen, wünschen sich die Initianten der Parlamentarischen Initiative «Flexibler Energiefonds». Die FDP-Fraktion unterstützt eine Anpassung des Energiegesetzes und freut sich, wenn am Mittwoch eine Mehrheit des Grossen Rates dem Antrag des Regierungsrates folgt. Dieser nimmt das Anliegen des Vorstosses auf und schlägt zudem die Aufhebung der Obergrenze vor. Schwerpunkte können damit flexibler gesetzt und Fördergesuchen kann aktueller entsprochen werden.