Geschätzte Parteimitglieder, werte Sympathisanten, liebe politisch Interessierte
Einstimmigkeit im Rat herrschte an diesem Abend nur zur Frage «eintreten oder nicht». Gemeinderat Stefan Vontobel erklärte im FDP-Fraktionsvotum, in welchen Posten wir Kostenreduktionen beauftragen werden und warum wir mit einem zusätzlichen definierten globalen Sparvolumen dem Stadtrat die Handlungsfreiheit geben wollen, Aufgaben zu priorisieren und damit Kosten zu sparen. Dies wurde von linker Seite nicht erkannt. Der Fraktion FDP wurde Arbeitsverweigerung vorgeworfen in dem wir uns nicht auf einzelne Sparanträge einlassen wollen. Selbstverständlich wären wir auch auf die Situation einer Ablehnung unseres Antrages um Rückweisung vorbereitet gewesen. 58 Einzelanträge waren vorbereitet, um gegebenenfalls im Rat beantragt zu werden. Wer hier von Arbeitsverweigerung spricht hat uns unsere ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Budget anscheinend nicht zugetraut. Die Stadträtinnen und Stadträte verteidigten vehement ihre Departementsbudgets und zeigten ihren Unmut gegenüber unseres Rückweisungsantrages offen und klar. Nach einer zweistündigen hitzigen und angriffigen Debatte mit verbalen Entgleisungen von Exponenten der linken Ratshälfte uns gegenüber kam es zur Abstimmung bei der 21 Ratsmitglieder unserem Antrag um Rückweisung folgten, 18 waren dagegen. Das Budget der Stadtverwaltung geht somit mit der beantragten Steuererhöhung zurück an den Stadtrat und muss nach Überarbeitung dem Gemeinderat neu vorgelegt werden.
Wir legen Wert darauf festzuhalten, dass wir mit der Entwicklung der Budgetfrage 24 nicht glücklich sind und bedauern, dass es soweit kommen musste. Seit mehreren Jahren haben wir auf die schlechte Entwicklung der Stadtfinanzen hingewiesen. Leider mussten wir feststellen, dass der Stadtrat unsere klaren Sparaufrufe nicht umgesetzt hat.
Unsere Fraktion hat nur ein Ziel, das Wohl unserer Stadt und der Frauenfelder Bevölkerung auch für die Zukunft zu wahren. Wir danken für die breite Unterstützung bestens.
Ihre Fraktion FDP.Die Liberalen Frauenfeld