Eine möglichst grosse Wirkung erzeugen, Anschubfinanzierungen leisten, wo es sinnvoll ist, flexibel auf technologische Fortschritte reagieren – ohne Giesskannenprinzip: Mit dem lösungsorientierten Förderprogramm des Kantons Thurgau werden die Umstellung auf erneuerbare Energien beschleunigt und die Abhängigkeit vom Ausland reduziert. Die FDP-Fraktion begrüsst die Abschaffung der Obergrenze für die Äufnung des Energiefonds und steht an der kommenden Grossratssitzung geschlossen hinter der Anpassung des Energiegesetzes.
Herausforderung Energie: Die Expertenreferate von Lars Thomsen, Zukunftsforscher; Fabian Etter, Co-Präsident swisscleantech und Peter Schütz, Verwaltungsratspräsident der EKT TG stiessen an der FDP-Veranstaltung in Frauenfeld mit 130 Gästen auf grosses Interesse.
Wir feiern einen erfolgreichen Wahlsonntag: Pascal Styger neuer Berufsrichter im Bezirk Arbon, Patrik Forrer neuer Gemeindepräsident in Salmsach, Dominique Bornhauser neu in den Stadtrat von Weinfelden, Nicole Egli-Soller und Samuel Svec, beide neu in den Amriswiler Stadtrat. Unsere jüngste Ortspartei in Roggwil-Freidorf stellt mit Jürg Lengweiler erstmals einen Gemeinderat, in Egnach und Hefenhofen schaffen mit Andrea Roth, Reto Sproll und Philipp Schenk weitere FDP-Persönlichkeiten den Sprung in die kommunale Exekutive. Glanzvolle Wiederwahlen unserer Stadt- und Gemeindepräsidien wie auch kommunalen Exekutivmitglieder.
Unsere Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten und unser Stadtpräsident sind am Wochenende mit Glanzresultaten im Amt bestätigt worden. Marianna Frei, Urs Forster, Thomas Goldinger, Christian Hinterberger, Martin Imboden, Gabriel Macedo und Nadja Stricker sind weiterhin topmotiviert, sich verantwortungsvoll zum Wohl der Bevölkerung einzusetzen.
Herzliche Gratulation.
In den meisten Gemeinden und Städten finden die Erneuerungswahlen im März 2023 statt. Wir freuen uns, dass zahlreiche FDP-Persönlichkeiten ihre erneute Kandidatur bekanntgegeben haben und ihre gute Arbeit in den kommunalen Exekutiven fortsetzen wollen.
Eine Staatsquote von über elf Prozent, 80 zusätzliche Stellen, ein Selbstfinanzierungsgrad von minus 33 Prozent und zudem kein erkennbarer Wille, das Ausgabenwachstum in den Griff zu bekommen: Das vom Regierungsrat präsentierte Budget 2023 mit einem Finanzierungsfehlbetrag von 107 Millionen Franken nimmt die FDP-Fraktion mit Erstaunen zur Kenntnis. Von den laufenden Digitalisierungsprojekten erhofft sich die FDP-Fraktion verbesserte Dienstleistungen für die Bevölkerung und Effizienzsteigerungen in der Verwaltung, was auch im Hinblick auf den Arbeitskräftemangel von grosser Bedeutung ist.
FDP-Kantonsrätin Brigitte Kaufmann hob die Diskussion rund um den Evaluationsbericht «Covid-19-Pandemiebewältigung im Kanton Thurgau» auf eine andere Ebene. Sie ging in ihrem Votum auf das Machtverhältnis zwischen Exekutive und Legislative in Krisenzeiten ein.
