Stadtkaserne: FDP Frauenfeld begrüsst Volksentscheid – Steuergeld bleibt Steuergeld

Die FDP Frauenfeld begrüsst den Entscheid des Stadtrates ausdrücklich. Dass die weitere Entwicklung der Stadtkaserne nun der Bevölkerung zur Entscheidung vorgelegt werden soll, ist aus Sicht der FDP der richtige Weg. Gerade bei einem für Frauenfeld bedeutenden Areal und den damit verbundenen langfristigen finanziellen Verpflichtungen braucht es eine klare demokratische Legitimation. Diese Mitsprache fordert die FDP bereits seit Langem.

Für die FDP ist es deshalb erfreulich, dass sich der Stadtrat nun für diesen Weg entschieden hat. Ob die Stadtkaserne buchhalterisch dem Finanzvermögen oder dem Verwaltungsvermögen zugeordnet wird, ändert aus Sicht der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler nichts an einer ganz einfachen Tatsache: Es ist und bleibt öffentliches Vermögen.

Oder etwas salopper gesagt: Es spielt für die Steuerzahlenden keine entscheidende Rolle, in welchem Kässeli die Stadt die Stadtkaserne führt. Es bleibt dasselbe Geld. Und dieses Geld fällt nicht vom Himmel. Jeder Franken, über den die öffentliche Hand verfügt, musste zuvor von Menschen und Unternehmen erwirtschaftet werden. Gerade deshalb haben Politik und Verwaltung die Verpflichtung, mit diesem Geld sorgfältig und transparent umzugehen.

Für die FDP stehen deshalb drei Dinge im Vordergrund: Transparenz über die tatsächlichen Kosten, Klarheit über Nutzen und Risiken sowie die Mitsprache der Bevölkerung bei einem Geschäft dieser Tragweite. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger beurteilen, welcher Weg für die Stadtkaserne und für Frauenfeld langfristig richtig ist.

Dass der Stadtrat diesen Entscheid nun der Bevölkerung ermöglichen will, begrüsst die FDP Frauenfeld. Es ist ein Schritt, den wir schon lange gefordert haben. Jetzt braucht es eine offene Diskussion über das Gesamtprojekt und seine finanziellen Folgen.